Kolumnist Arnold Vaatz (CDU) über den Wahlsieg seiner Partei in
Nordrhein-Westfalen
Die WCs sind auch zu, musst schon warten bis der Zug kommt“, grinste der Kollege. Wir saßen auf einer Bank am Bahnsteig, die starrte vor Dreck und Taubenmist, es stank nach Urin und Rauch und an der Bank fehlte eine Latte. „Früher gab‘s noch mal ´ne Bockwurst, aber die Mitropa ist auch dicht.“ Das war die wöchentliche Anreise nach Leuna über Leipzig und Großkorbetha.
In der DDR stritt man damals, ob das ewig so weitergeht. Mit diesem Verfall. Mit dieser Tristesse. Die vorherrschende Meinung war: Die Leute gewöhnen sich an alles. Der liebe Gott verlässt die Kommunisten nicht. Hier tut‘sch nischt. Wenn Du noch was willst im Leben, mußt’n Antrag stellen.
Als ich kürzlich in Bad Honnef bei Bonn an dem mit Kaugummi verklebten Fahrscheinautomaten, den von oben bis unten vollgeschmierten Wänden und dem Unrat in der Unterführung vorbeigegangen war und den schadhaften Asphalt auf dem Bahnsteig sah, musste ich an die DDR denken. Und an Joachim Gauck! Der hatte am 10. Jahrestag des Mauerfalls im Bundestag einen richtigen Hit gelandet mit dem Satz: „Damals träumten wir im Osten vom Paradies, aber wir wachten auf in Nordrhein-Westfalen.“ Gelächter. Beifall.
Irgendwie fiel das still vor sich hin bröckelnde Nordrhein-Westfalen keinem so richtig auf. Der WDR sendete es beharrlich schön und Frau Kraft schwebte eine Lösung vor: Wir dürfen halt nicht weiter so viel Geld in den Osten schieben.
Klingt einleuchtend. Ist aber Unsinn. Geld in den Osten geschoben haben die Gemeinden dort einmal. Ganz am Anfang der 90er-Jahre – weil das Land seinen Anteil für den Fonds „Deutsche Einheit“ auf die Gemeinden abgewälzt hatte. Da hat man Schulden aufgenommen und zahlt jetzt Zinsen – an die Kreditgeber, nicht in den Osten.
Die ärmsten Gemeinden im Nordrhein-Westfalen nehmen immer noch ungefähr zehn bis 20 Prozent Steuern pro Kopf mehr ein als der Großteil der reicheren Gemeinden im Osten. Es müsste also mal jemand fragen, was die mit ihrem Geld eigentlich machen. Aber die Frage ist leider tabu. Auch über 10.000 Euro Schulden pro Kopf im reichen Nordrhein-Westfalen (bei 500 Euro pro Kopf im armen Sachsen) spricht man nicht.
Täte man es, käme einiges ans Licht: Ein verkrusteter Staat, ineffiziente Strukturen, festgeklopfte Personalkörper, miserable Bildungsqualität, Parallelgesellschaften, No-go- Areas, endlose Verfahren bei Infrastrukturvorhaben. Und der eiserne Wille der Grünen zum Baustopp NRW.
Aber da sind neuerdings Wähler. Sie haben die Käseglocke über den Status quo satt. Armin Laschet wird den Schuss gehört haben. Er hat eine enorme Aufgabe. Reißt er sie nicht, geht’s der Demokratie selbst an den Kragen. Nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern in ganz Deutschland.