Lebenslauf


Arnold Vaatz – Biographie

Wahlkreis: Sachsen, Wahlkreis 160 (Dresden II – Bautzen II)

 


Lebenslauf:

Ich bin verheiratet und habe vier Kinder. Neben der Wahrnehmung meiner beruflichen Aufgaben publiziere ich gelegentlich zu Themen der mitteldeutschen Geschichte.

 

Geboren am 09.08.1955, Schulbesuch bis 1970 in Steinsdorf bei Weida (thür. Vogtland), 1970-72 in Weida. Abitur 1974 in Greiz. 1970-1974 Mitglied des Landesjugendkonventes der ev.-luth. Landeskirche in Thüringen. In Greiz Mitarbeit im Lyrikzirkel des Kulturbundes . Freundschaft mit Reiner Kunze, Günter Ullmann, Klaus Rohleder und Jürgen Fuchs.

1974-76 18-monatiger Grundwehrdienst im Mot.-Schützenregiment 24 in Erfurt

 

1976-1980 theologisches Fernstudium Rüdigershagen (Schulort Altenburg, Abschluß 1980 mit „Befähigungsnachweis zur freien Wortverkündigung“).

 

1976-1981 Mathematikstudium an der TU Dresden (Abschluß mit Diplom 1981, Diplomarbeit über Schnelle Fourieranalyse zur Lösung von partiellen Differentialgleichungen).

 

30.11.1976 Organisation eines der letzten öffentlichen Lesungen von Reiner Kunze in der DDR aus dem Buch „Die wunderbaren Jahre“ im Turmgemeindesaal der Dreikönigskirche Dresden-Neustadt. Danach eröffnete das Ministerium für Staatssicherheit der DDR den Operativvorgang „Primus“ gegen mich (beendet am 22. 07. 1981, erneute Befassung im Rahmen der Operativen Personenkontrolle „Forum“ am 16. 05.1988).

 

1981-82 und 1983-90 Tätigkeit im VEB Komplette Chemieanlagen Dresden (KCA) in Dresden (zunächst als Entwicklungsingenieur im Bereich der Auslegung von Luftzerlegungsanlagen, dann Außeneinsatz bei der Inbetriebnahme einer Anlage in Leuna 1985-88, dann bis 1990 als Gruppenleiter Bürocomputertechnik).

 

1.11.1982 Verweigerung des Reservewehrdienstes, Verurteilung zu 6 Monaten Haft (verbüßt bis Mitte Dezember in der Untersuchungshaftanstalt Erfurt und danach bis Mai 1983 in der Strafvollzugseinrichtung Unterwellenborn. Dort Zwangsarbeit in der Zurichterei des Stahl- und Walzwerkes Maxhütte im 4-Schichtbetrieb bei rollender Woche).

 

1988 offener Brief an Stephan Hermlin zu Themen des Strafvollzuges und der allgemeinen Unfreiheit in der DDR – abgedruckt im Samisdat-Blatt „Art. 27″.

 

Seit Oktober 1989 Mitarbeit bei der „Gruppe der 20″ in Dresden, Beitritt zum Neuen Forum, seit Mitte Oktober Pressesprecher des Neuen Forums in Dresden, Mitglied der basisdemokratischen Fraktion im Rat der Stadt Dresden (Niederlegung des Mandats mit Eintritt in die CDU) und des Runden Tisches des Bezirkes Dresden.

 

5.12.1989 Vorbereitung der Besetzung der Bezirksverwaltung der Staatssicherheit in Dresden und Mitwirkung bei derselben. Mitwirkung bei den Verhandlungen zur Einstellung der Tätigkeit des Amtes für Nationale Sicherheit in Dresden.

 

29./30.4.1990 Autor des „Verfassungsentwurfes der Gruppe der 20 für das Land Sachsen“, publiziert in der Tageszeitung „Die Union“.

 

14. 6. 1990-3.10.1990 stellvertretender Regierungsbevollmächtigter für den Bezirk Dresden und Vorsitzender des Koordinierungsausschusses zur Bildung des Landes Sachsen.

 

Als Mandatsträger seit 1990 engagierte ich mich stets auch für allgemeinpolitische Anliegen.

 

 

 

Unter anderem engagierte ich mich:

 

  • für die personelle Erneuerung der sächsischen CDU nach ihrer Zeit als Blockpartei (1990ff)

 

  • erfolgreich gegen die Kandidatur des früheren CDU-Bezirksvorsitzenden von Karl-Marx-Stadt, Klaus Reichenbach für das Amt des sächsischen Ministerpräsidenten (1990)

 

  • erfolgreich für die Erhaltung und Öffnung der Stasiakten (1990ff)
  • erfolgreich für den Wiederaufbau der Dresdner Frauenkirche
  • ohne Erfolg gegen die Einstellung des Honeckerprozesses (1993, aus diesem Grunde verließ ich zeitweilig die Grundsatzprogrammkommission der CDU)
  • ohne Erfolg für die Kandidatur von Steffen Heitmann für das Amt des Bundespräsidenten (1993)
  • erfolgreich für den Bau der Autobahn A17 von Dresden nach Prag (1994ff, Mitinitiator des Volksentscheides in Dresden vom November 1997, bei dem sich 68,5 % für den Bau dieser Autobahn entschieden)
  • teilweise erfolgreich für das Ende der Mugabe-Diktatur in Simbabwe (2002ff)
  • ohne Erfolg für die Freilassung von politischen Gefangenen auf Kuba (2005, ein Besuchsprogramm bei kubanischen Oppositionellen gemeinsam mit dem späteren tschechischen Außenminister Karel von Schwarzenberg wurde von kubanischen Behörden unterbrochen, Schwarzenberg und ich wurden ausgewiesen)
  • erfolgreich für den Bau der Waldschlößchenbrücke in Dresden (seit 1990; Mitinitiator des Bürgerentscheides vom 28. Februar 2005, bei dem sich 67,92% für den Bau der Waldschlösschenbrücke entschieden)
  • erfolgreich für eine SED-Opferpension, die mit dem auf Unionsseite maßgeblich von Arnold Vaatz formulierten und vorangetriebenen 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz am 6.9.2007 vom Bundespräsidenten unterzeichnet wurde.
  • ohne Erfolg für eine stärkere Präsenz von Personen mit ostdeutscher Biografie im Kabinett Merkel 2009

 

 

 

Partei:

  • 20.02.1990 Eintritt in die CDU (bis dahin parteilos)
  • 03.03.1990-1998 Mitglied des Landesvorstandes der sächsischen CDU (bei Wahl zum Landesvorsitzenden gegen Klaus Reichenbach unterlegen).
  • 1992-1993 stellv. Vorsitzender der Grundsatzprogrammkommission der CDU Deutschlands
  • 1996-2000 und 2002-2018 Mitglied des Bundesvorstandes der CDU
  • 1998-2000 Mitglied des Präsidiums des Bundesvorstandes der CDU
  • 2000-2002 Mitglied der Grundwertekommission der CDU Deutschlands
  • 2008-2018 Leiter des Bundesfachausschusses „Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Menschenrechte“ des Bundesvorstandes der CDU

 

 

Abgeordneter:

  • 1990-98 Abg. d. Sächs. Landtages Wahlkreis 46 (Dresden III) 1990: 52,0%; 1994: 52,9%
  • seit 1998 Abg. d. Dt. Bundestages, Mitglied der CDU/CSU-Fraktion [Wahlkreis 319 (Dresden II) 1998: 37,1%; Wahlkreis 161 (Dresden II / Meißen I) 2002: 37,0%; 2005: 35,2%; Wahlkreis 161 (Dresden II / Bautzen II) 2009: 36,4%]
  • 1998-2002 Mitglied im Ausschuß für Angelegenheiten der Europäischen Union u. stv. Mitglied des Finanzausschusses
  • seit 2002 Sprecher der ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
  • seit 2002 Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
  • 2002-2009 zuständig in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Aufbau Ost, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Menschenrechte
  • 2009-2013 zuständig in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Aufbau Ost, Verkehr, Bau, Stadtentwicklung und Menschenrechte
  • 2013-2018 zuständig in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Verkehr und digitale Infrastruktur, Aufbau Ost und Menschenrechte
  • seit 2018 zuständig in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Bildung und Forschung, Aufbau Ost und Petitionen

 

 

Öffentliche Ämter:

  • 1990-1992 Staatsminister in der sächsischen Staatskanzlei
  • 1992-1998 Staatsminister für Umwelt und Landesentwicklung im Freistaat Sachsen

Kabinette:

  • 1990-94 Staatsminister in der Sächsischen Staatsregierung (MP Kurt Biedenkopf)
  • 1994-98 Staatsminister in der Sächsischen Staatsregierung (MP Kurt Biedenkopf)
  • von mir ins sächsische Kabinett eingebrachte Gesetzesentwürfe  (Auswahl): Staatsvertrag zum Mitteldeutschen Rundfunk (1991), ZDF-Staatsvertrag (1991), ARD-Staatsvertrag (1991), Sächsisches Naturschutzgesetz (1994), Sächsischer Landesentwicklungsplan (1994), Sächsisches Wassergesetz (1994)

 

 

 

Gesellschaftliches Engagement:

  • seit 1993 Schirmherr des Musikfestivals „Schubertiaden Schnackenburg“
  • seit 1994 Mitglied der Dt.-Atlantischen Gesellschaft
  • 1997-2002 Mitglied des Hörfunkrates von DeutschlandRadio
  • seit 1996 Mitherausgeber von Civis und Sonde
  • 2003-2007 Mitglied der Präsidiums des „Studienzentrum Weikersheim e.V.“
  • seit 2004 Mitglied von CARE International Dtl. e.V.
  • seit 2006 Mitglied von „Gegen das Vergessen – für Demokratie e.V.“
  • Seit 2018: Mitglied des Kuratoriums der Deutschen Wildtierstiftung

 

 

Ehrungen:

 

  • 08.10.1995: Bundesverdienstkreuz 1. Klasse
  • 09.12.1996: Kommandeur der französischen Ehrenlegion
  • 26.05.1997: Sächsische Verfassungsmedaille
  • 23.06.1999: Eugen-Bolz-Preis der Stadt Rottenburg
  • 13.10.2009: Sächsischer Verdienstorden
  • 09.11.2013: Ungarischer Verdienstorden
  • 17.09.2015: Ehrenmedaille der Konrad-Adenauer-Stiftung
  • 03.10.2018: Scheidegger Friedenspreis

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